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Investitionen in den sozialen Zusammenhalt und die städtische Infrastruktur
Ich setze mich dafür ein, den 1.800 Geburtstag von Alzey im Jahr 2023 mit einem Römerfest zu feiern. Ich setze mich auch zukünftig dafür ein, die notwendigen Investitionen zu tätigen aber gleichzeitig im Rahmen von Prioritäten auch festzulegen, welche Investitionen dafür zeitlich nach hinten verschoben werden müssen.
Was macht eine Stadt eigentlich aus? Eine schwierige Frage: Das Wesen einer funktionierenden Gemeinschaft zeigt sich im Umgang der Menschen miteinander und in ihrer Identifikation mit ihrem Gemeinwesen, z.B. ihrer Stadt.
Wir haben aus Anlass des 200. Geburtstags von Rheinhessen im Jahr 2016 einen sehr erfolgreichen „Rheinland-Pfalz-Tag“ mit rund 250.000 Besuchern in Alzey ausgerichtet.
Gemeinsam haben wir der ganzen Region bewiesen, dass wir Alzeyer ein solches Fest stemmen können. Sehr vieles wurde ehrenamtlich geleistet. Der Erfolg dieses Festes hat unser Bewusstsein für unsere Stadt gestärkt. Unser Selbstverständnis ist ein anderes geworden. Unsere Überzeugung, gemeinsam etwas wirklich Großes umsetzen zu können, hat sich bewahrheitet.
Es stehen in den nächsten Jahren zwei weitere wichtige Jubiläen an:
Bereits im kommenden Jahr 2023 feiert Alzey seinen 1.800 Geburtstag. Damit gehört Alzey zu den ältesten Städten in Deutschland. Grund genug, sich der Römer zu erinnern, die Alzey einst besiedelten und gleich die Geburtsurkunde in Form eines Altars aus dem Jahr 223 nach Christus errichteten und hierließen. Der Altar „Nymphenstein“, ist heute noch erhalten und erinnert an das römische „Altiaia“ Die Einweihung der neuen Steinhalle mit vielen weiteren in Alzey gefundenen und weltweit bekannten römischen Altären und Säulen könnte da wunderbar mit eingebunden werden. Ein Römerfest 2023 zu feiern, der Anlass wäre ideal!
Im Jahr 2027 können wir dann auf 750 Jahre Verleihung der Stadtrechte zurückblicken, es war im Jahr 1277, die Zeit des ausgehenden Hochmittelalters bzw. beginnenden Spätmittelalters. Dieses wichtige Ereignis kann dann mit einem Mittelalterfest gebührend gefeiert werden.
Alzey ist attraktiv, hier lebt man gerne. Dies ist aber keine Selbstverständlichkeit, sondern für dieses positive Image muss man viel tun, es bedarf dazu auch einer funktionierenden Infrastruktur. Da sich die gesellschaftlichen Bedarfe ändern, werden auch Gesetze angepasst. Wurde beispielsweise in den 90er Jahren der Rechtsanspruch für Dreijährige auf einen Kindergartenplatz eingeführt, sind wir heute beim Rechtsanspruch der Einjährigen. Sie haben einen ganz anderen Betreuungsbedarf, dazu braucht man Raum und dazu braucht man pädagogisches Personal. Wenn dann noch die Einwohnerzahl erfreulicherweise steigt, dann muss eben auch die Infrastruktur noch mehr mitwachsen, als in einer schrumpfenden Stadt. Die Zahl der Wohneinheiten, die Zahl der Kindertagesstätten nimmt zu.
Vor nicht allzu langer Zeit wurde der Klassenteiler in den Grundschulen nach unten gesetzt, wir wollen kleinere Klassen, und ab 2026 soll schrittweise der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz eingeführt werden, d.h. auch die Zahl der Räume an den Grundschulen wird perspektivisch nicht mehr ausreichen. Aber ganz unabhängig von Erweiterungen und Neubauten reicht bei manchen älteren öffentlichen Gebäuden dann und wann auch eine Schönheitsreparatur nicht mehr aus. Es gibt gesetzliche Verschärfungen hinsichtlich Barrierefreiheit, energetischen Erfordernissen, dem Umgang mit veralteter technischer Ausstattungen oder Brandschutzauflagen. Es muss zuweilen auch generalsaniert werden. Investitionserfordernisse und Investitionswünsche gab es und gibt es bei der Stadt viele. Einige stammen auch von mir und die Allermeisten trage ich inhaltlich vollumfänglich mit. Und wenn einmal ausnahmsweise ein Projekt vom Stadtrat beschlossen sein sollte, dessen Nutzen sich mir persönlich auch einmal weniger erschließen mochte, kümmerte und kümmere ich mich als Bürgermeister aber selbstverständlich genauso um die Realisierung. Auf meinen Vorschlag hin hat sich der Stadtrat bereits vor Jahren erstmals auf eine „Prioritätenliste“ geeinigt, die nach jeder Stadtratsneuwahl, also im 5-Jahresrhythmus, neu aufgestellt wird, zuletzt im Jahr 2020. Diese Prioritätenliste ist weit mehr als nur eine Absichtserklärung oder Richtschnur. Änderungen an den beschlossenen Prioritäten müssen aber aus zwingenden Gründen möglich sein, z.B., wenn etwas kaputtgeht, oder wir gesetzlich zur Investition verpflichtet sind, oder Projekte wegen einer unerwartet hohen -aber zeitlich befristeten- Bezuschussung aus einem speziell aufgelegten Sonderprogramm erst möglich werden. Entscheiden darüber muss aber in jedem Einzelfall wieder der Stadtrat. Nun rückt entgegen der beschlossenen Prioritätenliste aus dem Jahr 2020 plötzlich der Bedarf nach zusätzlichen Schulräumen im Grundschulbereich und die ganz aktuelle Diskussion um die Alzeyer Stadthalle in den Fokus. Dafür müssen andere Investitionen zeitlich nach hinten verschoben werden. Hierzu habe hierzu jüngst einen Vorschlag zum gewünschten Parkhaus Ecke Friedrichstraße/Spießgasse gemacht.
Es kann nicht sein, dass wir uns als Stadt finanziell übernehmen und den nachfolgenden Generationen einen Schuldenberg hinterlassen.
Wirtschaftliche Weiterentwicklung von Alzey
Ich trete ein für zukunftssichere und interessante Ausbildungs- und Arbeitsplätze.
Alzey liegt besonders verkehrsgünstig. Die Chancen, die unsere Stadt durch den Bau der beiden Autobahnen und des Autobahnkreuzes in den 70er Jahren bekam, hat sie konsequent genutzt. Ein erstes großes Industriegebiet entstand. Karl-Heinz-Kipp siedelte dort „seinen“ Massa-Markt an. Im Anschluss folgten weitere Betriebe. Fakt ist aber auch: Manche Unternehmen, die seinerzeit ansiedelten, haben sich prächtig entwickelt. Andere hingegen sind heute 40-50 Jahre später nicht mehr da. Aus Massa wurde die Metro-Tochter REAL, was aus REAL in Alzey wird, werden wir sehr bald sehen. Deshalb ist es wichtig die wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Stadt im Blick zu halten.
Wir brauchen für die Menschen aus Alzey und die Menschen aus dem Alzeyer Land interessante Ausbildungs- und Arbeitsplätze in unserem Mittelzentrum Alzey. Wir leben in einem prosperierenden Wirtschaftsraum und mein Anspruch ist es, den hier lebenden Menschen auch hier eine wirtschaftliche Perspektive zu bieten. Ganz wichtig hierbei ist, wir wollen gleichzeitig unseren Lebensraum attraktiv halten, eine intakte Natur behalten und selbst ökologische Sünden der 60er und 70er Jahre beheben.
Die Einwohnerzahl steigt, sie war nie höher in Alzey. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse ist in den Behörden, Kliniken, Kindertagesstätten und Schulen gestiegen, nicht aber im gewerblichen Bereich. Hier hat Alzey sogar laut statistischem Landesamt Arbeitsverhältnisse verloren.
Derzeit erhalten wir viele Ansiedlungsanfragen von Unternehmen für große Flächen. Es handelt sich um Unternehmen, die bereits in Alzey ansässig sind und vergrößern wollen. Es gibt auch Interessenten für Neuansiedlungen. Diese aktuelle Chance gilt es zu nutzen.
Ich trete deshalb auch für die Erweiterung des Industriegebietes Alzey-Ost ein. Die hierbei im Bebauungsplan festgelegten Wasserrückhaltungen und ökologischen Ausgleichsmaßnahmen, die der Kompensation dieses Eingriffs dienen, sind konsequent umzusetzen: Kompensationsmaßnahmen sind insbesondere: Gründächer der Gewerbeneubauten, Eingrünung inkl. Baumbepflanzung, die direkt angrenzende Selzrenaturierung inkl. Erneuerung des Radweges usw.
Für den Kfz-und LKW-Verkehr soll östlich zur Karl-Heinz-Kipp-Straße eine zweite Straße gebaut werden. Der Kreisel zur Autobahn A61 wird umgebaut und damit leistungsfähiger, sog. „Osttangente“.
Die Erweiterung des Industriegebietes ist durch den Grundstücksankauf schon sehr weit vorangeschritten. Zusammen mit der verkehrlichen Erschließung und den ökologischen Ausgleichsmaßnahmen wäre dies ein finanzieller Kraftakt für die Stadt Alzey, mit guten Chancen aber eben auch finanziellen Risiken. Deshalb haben wir in Alzey die „Erschließungsgesellschaft Alzey (EGA)“ gegründet, die das Gebiet entwickeln wird. Die „EGA“ gehört ausschließlich fünf regionalen Partnern zu gleichen Teilen: Sparkasse, Volksbank, EWR, Timbra und unserer städtische Beteiligungsgesellschaft.
Wohnraum in Alzey
Ich trete für eine maßvolle bauliche Erweiterung von Alzey und ihren Stadtteilen ein. Ich stehe für vernünftige Nachverdichtung und Neubaugebiete, die die grüne Lunge von Alzey zu beschneiden.
Die Einwohnerzahl Alzey steigt seit den 50er Jahren. Sie war nie höher in Alzey und ihren Stadtteilen als aktuell.
01. August 2010 = 17.789
01. August 2016 = 18.542
01. August 2021 = 19.670
Mehr Menschen bedeuten auch mehr Wohnraum. Dazu kommt: Die Menschen in Deutschland leben pro Kopf auf mehr Fläche, als in früheren Jahrzehnten.
Wir brauchen Wohnraum für die unterschiedlichsten Bedürfnisse, für den Sozialen Wohnungsbau, für Geschosswohnungsbau, für barrierefreie Wohnungen, für Senioreneinrichtungen und für Plätze in der Tagespflege, für Reihen-, Doppel- und Einfamilienhäuser.
Mit Wissen, Mut und Tatkraft konnte hier in Alzey und den Stadtteilen durch Nachverdichtungen und die Ausweisung von Neubaugebieten bereits viel erreicht werden.
Dies darf nicht einseitig zulasten der Umwelt gehen. Deshalb sind Retentionsflächen, Ausgleichsmaßnahmen, Begrünungen genauso wichtig, wie der Einsatz moderner, erneuerbarer Energieformen. Die städtische Infrastruktur (Kitas, Grundschulen usw.) muss ebenso mitwachsen.
Gleichzeitig achten wir darauf, dass es durch die Neuausweisung von Neubaugebieten nicht zu Problemen in alten Wohnquartieren kommt. Deshalb beantragt die Stadt bei Bund und Land aktuell zum fünften Mal seit den 70er Jahren ein Stadtsanierungsgebiet. Alzey hatte bislang insgesamt vier Sanierungsgebiete, (zweimal Innenstadt und zweimal Soziale Stadt)! Das Förderinstrument der Stadtsanierung hilft, entstehende städtebauliche Missstände durch finanzielle Förderung des Bundes und des Landes zu beseitigen. Mehr als zwei Stadtsanierungsgebiete gleichzeitig bekommt die Stadt Alzey aber auf Grund ihrer Größe nicht gleichzeitig genehmigt. Der Stadtrat hat im Dezember 2021 beschlossen, das aktuelle Sanierungsgebiet „Innenstadt-Süd“ aus dem Jahr 2001 nun aufzuheben, es soll ein neues Stadtsanierungsgebiet für die Innenstadt folgen. Das Interessenbekundungsverfahren bei den Zuschussgebern läuft bereits. Für die Stadtteile gibt es Dorferneuerungsprogramme. Ganz besonders Heimersheim und Weinheim konnten davon in jüngster Vergangenheit stark profitieren.
Ich werde mich nach dem Bau von zuletzt 39 bezahlbaren Wohnungen der „Alzeyer Baugesellschaft“ an zwei Standorten auch weiterhin dafür einsetzen, dass unter Beteiligung der kommunalen Baugesellschaften „Alzeyer-Baugesellschaft“ und „Kreisbauverein“, bezahlbarer Wohnraum entsteht. Ein potentielles Grundstück wurde dem Aufsichtsrat der Baugesellschaft bereits im Dezember präsentiert.
Stadt im Klimawandel
Ich setze mich auch weiterhin dafür ein, die Selz und die weiteren kleinen Bachläufe (z.B. Weidasserbach, Steinbach, Riedbach, Heimersheimer Bach) zu renaturieren. Ich setze mich auch weiterhin dafür ein, Retentions- und Ausgleichsflächen zu schaffen.
Die Jahresmitteltemperatur ist in unserer Region seit der Industrialisierung (1880) um 1,6° Celsius gestiegen. Dies führt gerade im städtischen Raum aufgrund der höheren Verdichtung zu zunehmender Hitzebelastung. Wir spüren gleichzeitig Veränderungen bei der Niederschlags-verteilung, tendenziell mehr Niederschlag im Winter und rückläufige Niederschlagsmenge im Sommer. Je wärmer die Luft, desto mehr Wasserdampf kann sie aufnehmen. Demzufolge nimmt die Zahl und Intensität von lokalen Gewittern, Stürmen und Starkregenereignissen zu.
Wir müssen den Klimawandel stoppen. Ein riesiges Thema, das natürlich global angegangen werden muss. Gleichzeitig sind zielgerichtete örtliche Maßnahmen gefordert. Gerade den Kommunen fällt hier weltweit eine Schlüsselrolle zu. Sinnvolle Maßnahmen sind z.B. Energieeinsparung, der Einsatz regenerativer Energien, moderne Heizungs- und Lüftungsanlagen, Wärmedämmung, alternative Antriebstechniken, verbesserter ÖPNV und Schienenverkehr, mehr Radwege usw. Das Ziel kann nur lauten: Klimaneutralität!
Erreicht hat hier die Stadt Alzey einiges: Fotovoltaik auf vielen städtischen Gebäuden mit der „Energiegenossenschaft Alzeyer Land“, Alzey ist hier Gründungsmitglied, Wärmedämmungen an den Kitas und Grundschulen, Wärmedämmungen bei den Gebäuden der Baugesellschaft, neue Heizungsanlagen in öffentlichen Gebäuden, Aufbau von drei Nah- und Fernwärmesystemen in Alzey, Umrüstung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebssysteme, Neuausschreibung des ÖPNV sowohl für Bus als auch für den regionalen Zugverkehr, Radwegebau, Radschutzstreifen, Öffnung der Fußgängerzone für den Fahrradverkehr usw. Jüngst haben wir per Stadtratsbeschluss die Gestaltungssatzung geändert, sodass nun auch in der Stadtmitte Fotovoltaik grundsätzlich auf die Dächer darf. Die mit Abstand größte Stromeinsparung haben wir durch die komplette Umrüstung unserer Straßenbeleuchtung auf LED-Technik vor fünf Jahren erzielt.
Wir müssen darüber hinaus auch Maßnahmen ergreifen, um mit den Folgen des Klimawandels zu leben. Wir müssen Anpassungsmaßnahmen ergreifen. Flächenversiegelungen in Baugebieten sind auszugleichen und Außengebietswasser muss zielgerichtet abgeleitet und gepuffert werden. Retentionsräume und Regenrückhaltebecken sind zu bauen. Auch im rheinhessischen Hügelland erleben wir jährlich lokal begrenzte Unwetterereignisse mit Wind und Starkregen. Während 5 km entfernt die Sonne scheint, können in der Nachbarschaft in kürzester Zeit sehr große Wassermassen ankommen, die zu Überflutungen führen.
Alzey hat dieses Problem schon seit vielen Jahren erkannt und arbeitet kontinuierlich an Verbesserungen: sei es der Dauerstau an der Selz, die Gräben nördlich von Heimersheim, die Riedbachbecken in Alzey-Weinheim, die Selzrenaturierung in Höhe von Schafhausen oder die großen Einlaufbauwerke südlich von Dautenheim. Derzeit wird gerade ein Starkregenvorsorgekonzept für ganz Alzey erstellt, nachdem kürzlich bereits ein solches Konzept für den Stadtteil Weinheim vorgestellt wurde.
Haushaltssituation Stadt Alzey
Ich setze mich auch zukünftig dafür ein, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Alzey im Fokus zu behalten. Denn eine überbordende Verschuldung werden die nachfolgenden Generationen zu tilgen haben. Investitionen ja, aber mit Augenmaß!
Diese Thematik ist recht komplex. Ich bemühe mich, möglichst verständlich zu formulieren, bin mir aber sehr wohl bewusst, dass dies gerade von Lesern mit gänzlich anderem beruflichen Schwerpunkt durchaus anders gesehen werden könnte. Aus diesem Grund entscheide ich mich auch dafür, das haushalterische Sonderthema „Rückführung der städtischen Liquiditätskredite“ inkl. Mitgliedschaft im „Kommunalen Entschuldungsfond“ komplett auszuklammern.
Alzey war nie und ist auch heute „finanziell nicht auf Rosen gebettet“. Den gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich hinzubekommen, ist in Alzey bei weitem keine Selbstverständlichkeit. Dennoch gelingt dies seit Einführung der „Doppik“ im Jahr 2008 bei fast jedem Jahresabschluss, außer 2010. Damals erwuchs aus der „Lehman-Pleite“ (US Immobilienbank) im September 2008 –zeitlich versetzt- eine weltweite Wirtschaftskrise, die auch den städtischen Haushalt erreichte. Es bleibt abzuwarten ob mit dem demnächst zu verabschiedenden Jahresabschluss 2020 ein zweites Mal ein Defizit, diesmal „Corona-bedingt“, auf die Stadt Alzey zukommt.
Hatte der städtische Etat 2008 noch ein Volumen von rund 26 Millionen €, liegen wir 2022 bei rund 45 Millionen €, dies entspricht einem Zuwachs von 70 %, oder anders ausgedrückt: Um alle unsere Verpflichtungen zu erfüllen, benötigen wir also auch Erträge i.H.v. 45 Millionen € pro Jahr.
Die Erträge setzen sich zu rund 3/4 aus Steuereinnahmen i.H.v. 25 Millionen € (Anteil an der Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer und etwas Hundesteuer) sowie Zuschüssen/Zuweisungen öffentlicher Kassen (Landkreis und Land) i.H.v. 9 Millionen € zusammen. Ansonsten gibt es Gebühren, Beiträge, Mieten, Pachten (zusammen 9 Millionen €) und bei unserer Stadt kaum ins Gewicht fallende Zinseinnahmen.
Die wesentlichen Aufwandspositionen sind die Personalkosten (14,8 Millionen €) die Abführung an den Landkreis, (sog. „Kreisumlage“ 11,7 Millionen €) die in den Gesamtzuwendungen von 13,3 Millionen € steckt, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen z.B. Gebäude- und Straßenunterhaltung, Energiekosten (7,2 Millionen €), sonstige laufende Aufwendungen insbesondere Anlagenabgänge, eigene Erschließungsbeiträge, gesetzl. Rückstellungen (5,6 Millionen €), Abschreibungen und Zinsen fallen ebenfalls ins Gewicht (4,1 Millionen €).
Wer überschlägig nachrechnet stellt fest; es reicht 2022 bei der Aufstellung des Haushaltes nicht zum Ausgleich. Die Einnahmen (buchhalterisch: Erträge) sind mit etwa 43 Millionen € geringer als die Ausgaben mit etwa 45 Millionen € (buchhalterisch: Aufwendungen), um genau zu sein, es fehlen 1,8 Millionen €. Die Summe war beim ersten Entwurf im November 2021 noch höher, die Stadtverwaltung hat aber in einer Konsolidierungsrunde Maßnahmen gestrichen und geschoben, um das Defizit erträglich zu halten. Wir setzen darauf, dass es dann im Haushaltsvollzug über die nächsten Monate noch etwas besser laufen wird. Dies war seither in den letzten Jahren meistens der Fall. Der Haushalt 2022 soll nach den Vorberatungen im Stadtrat vom November 2021 und Dezember 2021 schließlich im Februar 2022 verabschiedet werden.
Investitionen gibt es in Alzey sehr viele, diese fließen in den Haushalt mit der Abschreibung (Ergebnishaushalt), Tilgung (Finanzhaushalt), den Zinsen und natürlich auch dem Gebäudeunterhalt mit ein. Investiert wurden in den jüngsten 12 geprüften Jahren von 2008 bis 2019 insgesamt 67,9 Millionen €. Die Schwerpunkte sind bei „Erreichtes“ auf meiner homepage detaillierter nachzusehen, primär sind die Investitionen aber bekanntlich in die vielen Kindertagesstätten, in die drei städtischen Grundschulen und in die neue Feuerwache geflossen. Nicht alle Investitionen zahlt die Stadt alleine, hier stehen oftmals Zuschüsse der öffentlichen Hand und manchmal auch Beiträge (z.B. beim Straßenausbau) von Grundstückseigentümern gegenüber. Diese beliefen sich im gleichen Zeitraum auf insgesamt 23,561 Millionen €. Somit verbleiben bei der Stadt 67,9 Millionen € – 23,561 Millionen € = 44,339 Millionen €.
Die Kredite beliefen sich 2008 auf insgesamt 25,837 Millionen € (19,037 Millionen Investitionskredite und 6,8 Millionen Liquiditätskredite) nach Abschluss des Jahres 2019 stehen 38,251 Millionen € (26,594 Millionen Investitionskredite und 11,656 Millionen Liquiditätskredite) zu Buche.
Die Kreditsumme erhöhte sich also im gleichen 12-Jahreszeitraum um 38,251 Millionen € – 25,837 Millionen €, saldiert 12,414 Millionen €.
Es ist der Stadt Alzey also gelungen im Zwölfjahreszeitraum 44,339 Millionen € (allein zu finanzierende Investitionen) abzgl. 12.414 Millionen € (Schuldenstanderhöhung) 31,925 Millionen € an Altschulden planmäßig zu tilgen, bzw. über die Jahresüberschüsse Teile der Neuinvestitionen erst gar nicht per Kredit finanzieren zu müssen. Das ist eine Leistung die mich sehr stolz macht aber eben auch zeigt, wir müssen auch zukünftig unsere Investitionen priorisieren, die Verschuldung überschaubar halten und uns Abschreibung und Zins auch leisten können. Die Zinslast hat sich –dem niedrigen Zinsniveau sei Dank- von seinerzeit knapp 1,55 Millionen € auf 0,8 Millionen € fast halbiert. Dieses Zinsniveau haben wir für die getätigten Investitionen auch sehr langfristig abgesichert.
Radwege und Straßen
Ich bin für den Bau von zusätzlichen Radwegen und Radschutzstreifen. Ich bin gegen die einseitige Wegnahme von Fahrspuren zugunsten einer anderen Verkehrsteilnehmergruppe, wie in manchen Städten unserer Region geschehen.
Alzey ist das einzige Mittelzentrum in unserem Landkreis.
Die Einwohnerzahl der Stadt Alzey wächst genauso, wie die Einwohnerzahl in unserm Landkreis.
Trotz beachtlicher Verbesserungen im öffentlichen Personennahverkehr „ÖPNV“ nutzen die Menschen in unserem Landkreis nach wie vor das eigene Auto um zur Arbeit, zum Einkauf, zum Arzt, oder zu den Freizeitangeboten zu gelangen. Viele dieser Ziele liegen in Alzey, dies muss aus meiner Sicht auch der Anspruch für Alzey als Mittelzentrum sein! Wir erleben aber in dieser motorisierten Welt, auch in Alzey –zumindest zu den Stoßzeiten- Rückstau.
In den Jahren 2020 und 2021 war ich der Alzeyer „Stadtradelstar“, habe für jeweils drei Wochen freiwillig komplett auf das Auto verzichtet und bin ausschließlich Fahrrad gefahren.
Alzey hat baulich viel getan, z.B. verkehrsberuhigte Bereiche und Tempo 30 –Zonen in Wohngebieten geschaffen, bei Straßenausbauten innerorts auf den Hauptachsen, in aller Regel Landstraßen, wird der Einbau von Radschutzstreifen geprüft. Um den Verkehrsfluss auf den Hauptachsen zu erhöhen, entwickelt sich Alzey immer mehr zur „Kreiselstadt“, die Öffnung der Fußgängerzone für den Fahrradverkehr ist außerhalb der Geschäftsöffnungszeiten vollzogen, wir betreiben Radwegebau und binden die Stadtteile an.
Wir überwachen die Fahrgeschwindigkeiten innerorts durch unsere Beteiligung an einem „Blitzerfahrzeug“ im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit allen Verbandsgemeinden unter Führung der Verbandsgemeinde Wörrstadt. Wir kaufen jährlich weitere Geschwindigkeitsanzeigetafeln, die ebenfalls zur Sensibilisierung beitragen. Wir haben unseren kommunalen Vollzugsdienst personell aufgestockt.
Diesen eingeschlagenen Weg von vielen unterschiedlichen Maßnahmen möchte ich weiter beschreiten.
Ich trete dafür ein, dass das frühere Eisenbahnstammgleis Stück für Stück zum Radweg ausgebaut wird. Dafür haben wir es schließlich auch von der DB gekauft, sodass man mit dem Fahrrad sowohl vom Bahnhof, aber genauso auch von der Innenstadt kommend über „Gänsewiese“ oder „Gartenstraße“ ins Industriegebiet oder zum Selztalradweg fahren kann, ohne mit dem Kfz-Verkehr in Konflikt zu geraten.
Für den Kfz-und LKW-Verkehr wird parallel zur Karl-Heinz-Kipp-Straße eine zweite Straße gebaut, und der Kreisel zur Autobahn A61 wird zum Turbokreisel ausgebaut und damit leistungsfähiger.
Der einzig noch fehlende Stadtteil ohne Radweganbindung in die Kernstadt „Dautenheim“. Dies soll sich so schnell wie möglich ändern. Der Ortsbeirat hat die Wegeführung entlang der Landstraße im Jahr 2020 beschlossen. Wir sind nun mit dem Straßenbaulastträger, dem Land Rheinland-Pfalz, in der konkreten Abstimmung.
Öffentlicher Personennahverkehr
Ich trete dafür ein, dass unser erst seit 2019 stark ausgeweitetes Busangebot auch zukünftig erhalten bleibt. Ich mache mich auch zukünftig für eine Verbesserung des Schienenverkehrs stark.
Mobilität ist für die Menschen ein ganz zentrales Thema, sei es für Fernreisen, auf dem Weg zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Arzt etc. im Individualverkehr oder im öffentlichen Personenverkehr. Während in Großstädten das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs in aller Regel mit nur kurzen Wartezeiten verbunden ist, sieht dies in ländlichen Regionen oftmals ganz anders aus.
§ 5 des rheinland-pfälzischen Nahverkehrsgesetzes regelt:
(1) Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs sind die Landkreise und kreisfreien Städte (Aufgabenträger). Sie erfüllen diese Aufgabe als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung in den Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Die Aufgabe umfasst die Planung, Gestaltung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs nach Maßgabe dieses Gesetzes.
In unserem Landkreis ist demnach der Landkreis Alzey-Worms zuständig. Unser Landkreis kommt dieser Aufgabe nach und finanziert die ungedeckten Kosten. An der Fortschreibung des jüngsten kreisweiten Nahverkehrsplans habe ich als eines von etwa fünf ausgewählten Kreistagsmitgliedern zwischen 2017 und 2018 aktiv mitgewirkt. Das jüngste Ausschreibungspaket für den Regionalbus, das unser Landkreis dann ab August 2019 zu vergeben hatte und die Gebiete der Stadt Alzey, sowie der Verbandsgemeinden Alzey-Land, Wöllstein und Wörrstadt umfasst, hat dann auch zu einer beachtlichen Ausdehnung von mehr als 2/3 der seitherigen Km-Leistung geführt. Dies war im Kreistag unisono politischer Wille unter dem Stichwort: „Verbesserung des ÖPNV“. Alzey inkl. der Stadtteile profitiert davon gleich doppelt. Zum einen verlaufen viele Linien aus dem Umland nach Alzey, bzw. queren Alzey, die Taktfrequenz ist seit der letzten Ausschreibung viel, viel dichter geworden; zum anderen ist es der Stadt Alzey gelungen, den gelb-schwarzen Citybus erstmals mit in das kreisweite Ausschreibungspaket aufnehmen zu lassen. Denn seither kosteten die beiden Citybuslinien die Stadt Alzey im Rahmen einer freiwilligen Selbstverwaltungsaufgabe mehr als 150.000,-€ pro Jahr, Tendenz steigend! Mit dem Landkreis wurde eine zukünftige Kostenverteilung per Vertrag geschlossen der regelte, dass die Kilometerleistung des Citybusses in Relation zur Gesamtkilometerleistung des Ausschreibungspaketes gesetzt wird. Die Stadt erhoffte sich dadurch eine Ersparnis durch das größere Ausschreibungspaket. Aber es kam noch besser: Der Ausschreibung ging eine Vorabbekanntmachung voraus und das Unternehmen „DB Regio Bus Mitte GmbH“ (Schwestergesellschaft der „ORN“) hatte ein eigenwirtschaftliches Angebot abgegeben. Dadurch kam es zu dem tollen Ergebnis, dass „ORN“ ohne Zuschuss des Landkreises auskommt und damit fährt nun auch der Citybus ohne städtischen Zuschuss!
Finanziell engagiert sich die Stadt Alzey aber derzeit stark im Haltestellenausbau, hin zu barrierefreien Bushaltestellen. Jahr für Jahr werden derzeit in Alzey und den Stadtteilen Bushaltestellen umgebaut, zuletzt in Alzey-Schafhausen, auch dies ist ein wichtiges Ziel des neuen Nahverkehrsplans. Das Land fördert die städtischen Investitionen.
Die „ORN“ hat die Ausschreibungskriterien des Landkreises voll erfüllt, die Busflotte weit vergrößert und erneuert. Die jetzt eingesetzten Busse werden meines Erachtens aber bei weitem noch nicht in dem Umfang angenommen, wie ich es erwarte. Außerhalb des Schulbuseinsatzes fahren die Busse in aller Regel sehr, sehr spärlich besetzt. Ich bin davon überzeugt, dass die Nutzerinnen und Nutzer nun Zeit brauchen, um Vertrauen dahingehend zu entwickeln, dass dieses Angebot zukünftig nicht wieder reduziert wird. Dann wird sich die oder der Einzelne sicherlich überlegen, ob beispielsweise ein neuer („Zweit-“) Wagen ins Haus muss, oder ob eine solche Anschaffung nicht doch vielleicht aus wirtschaftlichen und ökologischen Überlegungen heraus entbehrlich ist.
Eine weitere Ausdehnung des Busverkehrs kann derzeit höchstens im Einzelfall angebracht sein, eine Art „nachjustieren“. Mir ist viel wichtiger, dass dieses Angebot auch zukünftig nicht zurückgenommen wird. Eine Ausdehnung, oder auch neue ökologische Ausrichtung mit Wasserstoff- oder Elektrobussen wird selbstverständlich rechtzeitig vor der nächsten Ausschreibungsperiode diskutiert werden.
Natürlich trägt auch Information und Werbung zur Bewusstseinsbildung bei. Erst im letzten September hat die Stadt daher alle Fahrpläne, die Haltestellen in Alzey andienen, im „Stadtinfo“ abgedruckt. Im Januar folgten alle Streckenlinien. Außerdem ist vorgesehen, dass die „ORN“ bei der nächsten städtischen Klimamesse, den „Citybus“ erneut der Öffentlichkeit vorstellt, natürlich mit allen verbesserten Fahrplänen des ÖPNV für Alzey und das Umland!
Weit mehr Handlungsdruck, hier aber verstärkt bei der Landes- und Bundespolitik, sehe ich eindeutig im Schienenverkehr. Alzey bedient mit seinem Bahnhof 4 Fahrtrichtungen: Kibo, Mainz (Frankfurt), Worms und Bingen. Mehr Taktfrequenz lässt das bestehende Gleisnetz kaum zu, da zu großen Teilen nur ein Gleis pro Fahrtrichtung zur Verfügung steht, nur zwischen Alzey und Armsheim liegen zwei Gleise nebeneinander. Ein Begegnungsverkehr kann in aller Regel daher nur in den Bahnhöfen erfolgen. Dieses System ist „auf Kante genäht“, eingefahrene Verspätungen potenzieren sich leider allzu häufig bis zum Zielbahnhof. Um hier eine weitere Verbesserung zu erzielen, muss sehr viel Geld in die Hand genommen werden, dafür gibt es deutschlandweit ausgewählte Ausbaupläne. Ziel muss es sein, darin Aufnahme zu finden.
Mobilität alternative Antriebstechniken
Ich setze mich auch weiterhin für einen bedarfsgerechten Ausbau an Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Alzey ein.
Der schrittweise Übergang -weg vom benzin- oder dieselbetriebenen Verbrennungsmotor hin zu alternativen Antrieben- hat vor einigen Jahren bereits begonnen, um das elementar wichtige globale Ziel des Klimaschutzes durch Schadstoffreduzierung in der Luft zu erreichen.
Das Thema ist auch in Alzey längst angekommen und die Stadtverwaltung ist hier seit vielen Jahren Vorreiter.
So setzen wir im städtischen Fuhrpark auf Hybrid- und Elektrofahrzeuge und seit vielen Jahren auf Erdgasfahrzeuge.
Diesel- und Benzinfahrzeuge finden sich im städtischen Fuhrpark immer weniger, in den Bereichen Feuerwehr-LKW oder Traktoren im Baubetriebshof sind sie aber gegenwärtig noch Stand der Technik.
In Alzey bauen wir die öffentliche Batterieladeinfrastruktur seit Jahren bedarfsgerecht aus. Dies tun wir gemeinsam mit unserem Energieversorger EWR, an dem wir bekanntlich mit knapp 13 % beteiligt sind.
Neben diesen öffentlichen Ladestellen auf öffentlichen Flächen gibt es natürlich Batterielademöglichkeiten für unseren eigenen Fuhrpark auf städtischen Betriebsgeländen. Es gibt private Wallboxen in der eigenen Garage, es gibt Betriebsladestellen für gewerbliche Fuhrparks und öffentlich zugängliche Ladesäulen auf Gewerbegrundstücken.
Um mögliche Synergien zu heben, d.h. um bauliche Einschränkungen und Baukosten möglichst gering zu halten, prüft die Stadtverwaltung bei jeder nennenswerten öffentlichen Tiefbaumaßnahme, ob an dieser Stelle eine öffentliche Ladestation Sinn machen könnte. So werden auf dem Parkdeck Tiefgarage werden im Zusammenhang mit dem Bau der Steinhalle und der damit einhergehenden Platzgestaltung zusätzliche öffentliche Ladesäulen gebaut werden. Wir sondieren permanent den Markt für die Einführung eines Elektro Car-Sharing-Systems für Alzey. Natürlich mit dem Ziel, dass dies möglichst ohne kommunale Zuschüsse auskommt.
Es bleibt abzuwarten, ob sich bis zum Ausstieg aus der Verbrennertechnik in Deutschland (geplant 2035) die Technik der Elektromobilität mit Batterie endgültig durchgesetzt haben wird. Vielleicht gibt es noch eine andere umweltfreundlichere Antriebsform. Gegenwärtig geht der Trend in Richtung Elektromobilität und es gibt staatliche Förderprogramme, die zunächst bis 2025 verlängert worden sind. Nun ist der Zeitraum von knapp 13 Jahren (2035) bei technischen Neuentwicklungen recht lang, Deshalb verfolge ich als technikinteressierter Mensch genauso Medienberichte über andere aussichtsreiche Entwicklungen über alternative Antriebstechniken auf unserem Globus, die sich z.B. um die Themen Brennstoffzelle und Wasserstoff drehen.